Caupanos Welt

Eine Sammlung dessen, was mit so begegnet

Jetzt doch „löschen statt sperren“?

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Seit gestern ist zu lesen, dass sich die Koalitionspartner von CDU, CSU und FDP darauf geeinigt hätten, statt einer grundsätzlichen Netzzensur für ein Jahr lang zu erproben, das Material zu löschen anstatt es zu sperren (heise.de).

Die Netzgemeinde nimmt diese Meldung sehr kritisch auf, nach feiern ist so wirklich niemandem zumute. Der Umgang mit Computerspielen zeigt, was Politiker etablierter Parteien in Deutschland auf die Wissenschaft geben, nämlich einen Dreck, und viele Leute, mich eingeschlossen, erwarten das selbe Vorgehen für die wissenschaftliche Evaluation eines Löschprobejahres.

Solange die Kriterien, nach denen der Erfolg der Löschung bewertet werden kann, nicht offen liegen, wird sich wohl das flaue Gefühl, es handele sich nur um einen Aufschub und dass die Netzzensur trotzdem kommt, sollte auch nur eine Seite von den noch durch Zensursula gefundenen „tausenden Seiten mit zerfetzten Kinderseelen“ nicht gelöscht werden können, nicht legen. Und diese Kriterien, wenn sie überhaupt verhandelt werden, werden ohnehin nicht vor der Landtagswahl in NRW bekannt werden, da bin ich sicher. Auch gulli.com kommt zu dem Schluss „So gesehen sind die Pläne von Frau von der Leyen noch nicht wirklich vom Tisch“, und auch die Piratenpartei findet klare Worte: „Die FDP hat sich offensichtlich vom vorgegebenen Zeitplan der Unionsparteien unter Druck setzen lassen. Was wir brauchen ist ein echtes Gegensteuern. Ein Umdenken. Dazu fühlt sich die FDP aber offensichtlich nicht verpflichtet“. Man fragt sich schon, ob das jetzt nicht ein fauler Kompromiss ist, den die FDP doch auf jeden Fall vermeiden wollte.

Erstaunlich ist auch, dass das BKA „zunächst versuchen“ soll, „kinderpornographische Seiten zu löschen statt zu sperren“ (netzpolitik.org)— hatte dieses BKA nicht vor der Wahl noch lautstark darauf hingewiesen, es könne gar nicht mit ausländischen Providern kooperieren? Naja, vielleicht hatten Sie ja Englischunterricht vom schönen Guido.

Caupano

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Written by caupano

16. Oktober 2009 um 06:36

Veröffentlicht in Politik

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